SPEZIAL-SEMINAR

„Compliance“ im Wohnungsgemeinnützigkeits-gesetz

Corporate Governance

„Compliance“ heißt wortwörtlich übersetzt: „Regeltreue“ und steht in der betriebswirtschaftlichen Fachsprache für „die Einhaltung von rechtlichen Rahmenbedingungen und freiwilligen Kodizes in Unternehmen“. Umgangssprachlich werden damit aber oftmals Begriffe wie „Befangenheit“ oder „Unvereinbarkeit“ assoziiert. Das Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz (WGG) hat eine historisch lange Tradition in der Vorgabe von spezifischen, vielfach sehr strengen Compliance-Regeln insbesondere für Geschäftsführung und Aufsichtsrat. Legitimiert durch die Befreiung von der Körperschaftsteuer und, zumindest in der Vergangenheit eine Reihe von Förderprivilegien für Gemeinnützige, soll deren Tätigkeit nicht einmal den Anschein einer Interessenkollision vermitteln. Mit der Wohnrechtnovelle 2016 sind die Compliance-Bestimmungen rund um die §§ 9 und 9a WGG verschärft und mit dem am 3. Dezember 2020 beschlossenen, branchenspezifischen Corporate Governance Kodex konkretisiert worden.

Inhalte

Gesamtüberblick zu Compliance-relevanten Bestimmungen im WGG

      • Regeln für die Geschäftstätigkeit einer GBV
      • Rechtskenntnis und Risikoanalyse als Grundlage für Compliance-Maßnahmen

      Auswirkungen der WGG-Novellen 2016 und 2019 sowie der GRVO 2018

      • Unwirksame und genehmigungspflichtige Rechtsgeschäfte nach § 9a WGG
      • Welche Rechtsgeschäfte zwischen GBV und ihren Organwaltern sind von der Neuregelung betroffen?
      • Was sind mögliche Konsequenzen bei deren Nichteinhaltung?
      • Was bedeutet „einstimmige Zustimmung“ des Aufsichtsrates in diesem Zusammenhang genau?
      • Welche Ausnahmebestimmungen gibt es?
      • Was sagt der der GBV – Corporate Governance Kodex?

      Zielgruppe

      Vorstände, Geschäftsführer und Aufsichtsräte gemeinnütziger Bauvereinigungen, die einen grundlegenden Zugang zum Thema oder auch tiefergehende, rechtliche Informationen suchen.