FRAK Modul 96: Spekulation im geförderten Wohnbau verbieten?

Freitag-Akademie für Führungskräfte

„Spekulation“ stammt vom lateinischen Wort „speculari“, was so viel wie „spähen“ bedeutet. In der Geschichte des geförderten und des gemeinnützigen Wohnbaus hat es immer wieder Versuche gegeben, ungerechtfertigte Spekulationsgewinne zu „erspähen“ und zu realisieren. Sowohl auf Seiten der EigentümerInnen gemeinnütziger Bauvereinigungen als auch auf Seiten der BewohnerInnen. Gerade die letzten Novellen zum Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz (WGG) haben hier zum Teil drastische, rechtliche Schranken etabliert.

Im Besonderen mit der WGG-Novelle 2019 wurden etwa die Möglichkeiten der Landes-
Aufsichtsbehörden, den Erhalt der gemeinnützigen Vermögensbindung durchzusetzen, ausgeweitet. Das öffentlich-rechtliche Instrumentarium reicht nunmehr bis hin zur zwangsweisen Einsetzung eines Regierungskommissärs oder gar zur Übernahme (Enteignung) der Unternehmensanteile durch ein Land. Es sind aber nicht nur unlautere GBV-Eigentümer, die es auf die stillen Reserven der Gemeinnützigen abgesehen haben. Vor allem im Zusammenhang mit der (nachträglichen) Eigentumsübertragung an gemeinnützig errichtetem Wohnraum mussten auch wohnzivilrechtliche Lücken geschlossen werden. Zumindest in der Vergangenheit ist es findigen BewohnerInnen immer wieder gelungen, ungerechtfertigte Spekulationsgewinne in beträchtlicher Höhe zu ergattern. All das sind Abflüsse von gemeinnützigem Kapital, die einem gewünschten Generationenausgleich entgegenstehen. Wie ist aber der aktuelle Stand in Sachen Spekulationsverhinderung? Sind alle Lücken geschlossen? Diskutieren Sie dazu mit ExpertInnen aus Theorie und Praxis – bei Modul 96 der Freitag-Akademie.

EXPERTiNNEN UND PRAKTIKERiNNEN

Mag.a Doris Fabschitz
Fachabteilung Energie und Wohnbau, Referat Rechtsangelegenheiten, Aufsicht über GBV, Land Steiermark

Ing. Franz Mariacher
Geschäftsführer TIGEWOSI, Innsbruck
Obmann der GBV-Landesgruppe Tirol

MMag. Dr. Philipp Radlegger
Geschäftsführer und Obmann des Vorstands Wohnbau Bergland, Zell am See

MinR iR Dr. Andreas Sommer
Of Counsel, Weinrauch Rechtsanwälte GmbH